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§1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehungen zwischen Similimum Verlag,
Aleksandar Stefanovic und dem Besteller gelten ausschließlich
die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum
Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Dies gilt für alle
gegenwärtigen und auch zukünftigen Verträge, Lieferungen,
Leistungen und Geschäftsvorgänge. Dies gilt sowohl für
Bestellungen im Zusammenhang mit der Domain www.similimum.de, wie auch
für telefonische, schriftliche und sonstige Bestellungen. Abweichende
Bedingungen des Bestellers erkennt der Similimum Verlag nicht an, es
sei denn, der Similimum Verlag hätte ausdrücklich schriftlich
ihrer Geltung zugestimmt.
§2
Vertragsschluss
a) Die unter der Domain www.similimum.de. erstellten Seiten mit unserem
Warenangebot stellen noch kein Angebot zum Abschluss eines Vertrages
im rechtlichen Sinne dar, sondern lediglich eine Aufforderung zur Abgabe
einer Bestellung durch den Kunden (invitatio ad offerendum).
Ein Vertrag kommt dadurch zustande, dass der Similimum-Verlag das in
der Bestellung liegende Angebot annimmt, sei es durch Bestätigung
der Bestellung, Lieferung oder in sonstiger Weise.
Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Webseite oder in schriftlichen
Unterlagen oder Prospekten ist der Similimum-Verlag zum Rücktritt
berechtigt.
b) Unsere Angebote sind nach Menge, Preis, Lieferzeit und sonstigem
Inhalt freibleibend.
c) Abweichungen von Beschreibungen und Angeboten auf der Domain www.similimum-verlag.de,
sowie in Prospekten und schriftlichen Unterlagen bleiben vorbehalten,
ohne dass hieraus Rechte gegen uns hergeleitet werden können. Dies
gilt auch für die Festsetzung der Ladenpreise, nach Erscheinen
eines Werkes, durch uns.
Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der
Schriftform.
d) Für die von uns festgesetzten Preise gelten die Regelungen nach
dem Preisbindungsgesetz des deutschen Buchhandels, die für von
uns belieferte Wiederverkäufer uneingeschränkt verbindlich
gelten; insbesondere auch die Regelungen bei Verstößen gegen
die Preisbindung. Der Kunde (Wiederverkäufer) verpflichtet sich
zur Einhaltung dieser Bestimmungen.
e) Subskriptionspreise werden bis zu den von uns vorgegebenen Terminen
eingeräumt. Spätestens ab Erscheinen des Werkes gilt der offizielle
Ladenpreis, der über dem Subskriptionspreis liegt. Es sei denn,
der Verlag verlängert das Subskriptionsangebot über den Erscheinungstermin
hinaus. Die Subskriptionspreise dürfen nur an jene Endabnehmer
weitergegeben werden, die das Werk innerhalb der Subskriptionsphase
bestellt haben.
f) Die zwischen uns und Wiederverkäufern vereinbarten Lieferbedingungen,
Konditionen etc. dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Für
uns daraus entstehenden Schaden haftet der Besteller bzw. Wiederverkäufer.
g) Die Annahme des Angebotes durch den Similimum-Verlag steht unter
dem Vorbehalt, dass die Ware auch tatsächlich verfügbar ist.
Im Falle der Nichtverfügbarkeit wird der Similimum-Verlag den Kunden
darüber informieren und etwaige bereits erfolgte Gegenleistungen
erstatten.
§3
Liefertermine, Lieferung, Rücktritt
a) Liefertermine sind unverbindlich, es sei denn, sie sind schriftlich
von uns als verbindlich bestätigt.
b) Lieferverzögerungen aufgrund höherer Gewalt, infolge von
veränderter behördlicher Genehmigungs- oder Gesetzeslage,
Betriebsstörungen, Arbeitskämpfe, Materialbeschaffungsprobleme
sind von uns – auch soweit sie bei Sublieferanten eintreten, –
selbst bei vereinbarten Lieferterminen nicht zu vertreten, es sei denn,
wir haben die Betriebsstörungen, Arbeitskämpfe etc. zu vertreten.
Verzögerungen die sich aus der verspäteten Abgabe von Autorentexten
ergeben, sind ebenfalls nicht vom Verlag zu vertreten. In diesen Fällen
verlängert sich das vereinbarte Lieferdatum stillschweigend um
den zur Beseitigung des Hindernisses notwendigen, angemessenen Zeitraum.
c) Auch bei Vereinbarung einer Zeitbestimmung im Sinne des §284
II BGB tritt Verzug erst nach Eingang einer schriftlichen Mahnung bei
uns ein. Kommen wir mit der Lieferung in Verzug, hat uns der Käufer
eine angemessene Nachfrist zu setzen. Diese muss mindestens vier Wochen
betragen.
d) Nach Ablauf der Nachfrist gemäß Ziffer 3c) ist der Käufer
berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn er beim Setzen der
Nachfrist die Ablehnung der Leistung angedroht hat. Das Rücktrittsrecht
entfällt, wenn die Ware bei Fristablauf abgesand oder versandbereit
ist und dies dem Käufer angezeigt ist.
e) Schadensersatzansprüche des Käufers wegen Verzuges sind
ausgeschlossen.
f) Bestellungen von Wiederverkäufern gelten grundsätzlich
als Festbestellungen. Hierbei ist ein Rückgaberecht ausgeschlossen.
Etwaige Mängel sind unverzüglich, unter genauer Beschreibung,
dem Verlag schriftlich mitzuteilen. Nach spätestens 14 Tagen erlischt
die Frist für etwaige Mängelrügen.
g) Ein Rücktritt von Subskriptionsbestellungen ist grundsätzlich
nicht möglich.
Auch Teilmengen sind von der Rückgabe ausgeschlossen. Lieferverzögerungen
im Zusammenhang mit der Herstellung von Büchern oder Software (durch
die Druckerei, Binderei, Subunternehmer, technische Abteilungen etc.)
fallen nicht in unsere Haftung.
h) Sofern ein mehrbändiges Werk des Verlages als Pflichtforsetzung
angeboten wird, stimmt der Besteller mit Abnahme des ersten Bandes der
Pflichtfortsetzung und damit der Abnahme der weiteren Bände des
entsprechendes Werkes zu.
§4
Widerrufsrecht des Kunden
(gilt für Endverbraucher, nicht für Wiederverkäufer)
Der Kunde ist berechtigt, seine auf den Vertragsabschluss gerichtete
Erklärung innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Lieferung zu
widerrufen. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten. Der Widerruf
ist entweder schriftlich oder durch Rücksendung an den Similimum-Verlag,
Zum Hofbach 20, 53809 Ruppichteroth zu erklären.
Im Falle des Widerrufs trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung,
es sei denn, die Ware hätte nicht der bestellten entsprochen.
Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Video- und Audioaufzeichnungen
(z. B. CD´s oder Kassetten), sofern die Ware vom Kunden entsiegelt
wurde.
Ein Widerrufsrecht für Software-Produkte ist ausgeschlossen, da
diese nach Bestellung durch den Kunden speziell für diesen angefertigt
bzw. lizensiert werden.
§5
Versand
Verladung und Versand erfolgen unversichert auf Gefahr des Empfängers.
Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Lieferung den
Betrieb des Similimum-Verlages bzw. den Lagerort der Ware verlassen
hat, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen.
Lieferkosten trägt der Besteller (Wiederverkäufer). Buch-
und Software Lieferungen an Endabnehmer innerhalb Deutschlands werden
Portokostenfrei zugestellt. Es sei denn, dass hierzu eine andere Vereinbarung
getroffen wurde bzw. in der Verlagswerbung ausgewiesen ist.
§6
Fälligkeit und Zahlung, Verzug
Der Kaufpreis wird fällig innerhalb von 10 Tagen nach Lieferung.
Es sei denn, dass abweichend davon Vorkasse oder Bankeinzug vereinbart
wurde. Für Softwarebestellungen gilt grundsätzlich Vorfakturierung
(Vorkasse). Bei Vorfakturierung durch den Verlag ist der Rechnungsbetrag
spätestens 14 Tage nach Rechnungsdatum vom Kunden zu bezahlen.
Bei Zahlungsverzug werden Mahngebühren und Verzugszinsen fällig.
Grundsätzlich gilt für Zahlungsverzug des Bestellers, dass
der Similimum-Verlag berechtigt ist, Verzugszinsen in Höhe von
4 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank p.
a. zu fordern. Falls dem Similimum-Verlag ein höherer Verzugsschaden
entstanden ist, ist der Verlag berechtigt, diesen geltend zu machen.
§7
Aufrechnung, Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur dann zu, wenn seine
Gegenansprüche rechtskräftig festgelegt oder vom Similimum
Verlag anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes
ist der Besteller nur befugt, soweit sein Gegenanspruch auf dem gleichen
Vertragsverhältnis beruht.
§8
Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Begleichung aller
gegen den Besteller bestehenden Ansprüche im Eigentum des Similimum
Verlages.
§9
Mängelgewährleistung und Haftung
Liegt ein vom Similimum-Verlag zu vertretender Mangel der Kaufsache
vor, ist der Similimum-Verlag nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung
oder Ersatzlieferung berechtigt. Ist der Similimum-Verlag zur Mängelbeseitigung
oder Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage, oder verzögert
sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die
der Similimum-Verlag zu vertreten hat, oder schlägt in sonstiger
Weise die Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung fehl, ist der
Besteller nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten
oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen. Soweit
sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche
des Bestellers – gleich aus welchem Rechtsgrund – ausgeschlossen.
Der Similimum-Verlag haftet nicht für Schäden, die nicht am
Liefergegenstand selbst entstanden sind, insbesondere haftet der Similimum-Verlag
nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden
des Bestellers. Soweit die Haftung vom Similimum-Verlag ausgeschlossen
oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche
Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
Sofern
der Similimum-Verlag fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht
verletzt hat und der Kunde zuvor darauf hingewiesen und Frist zur Nachbesserung
gesetzt hat, ist die Ersatzpflicht auf den typischerweise entstehenden
Schaden, höchstens auf den Rechnungswert der dem schadenstiftenden
Ereignis zugrunde liegenden Bestellung beschränkt. Die Gewährleistungsfrist
beträgt sechs Monate, gerechnet ab Gefahrenübergang. Diese
Frist ist eine Verjährungsfrist und gilt auch für Ansprüche
auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche
aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden.
§10
Abtretung von Ansprüchen
a) Wir behalten uns das Recht vor, den vorliegenden Vertrag ganz oder
teilweise auf eine durch uns bevollmächtigte Gesellschaft zu übertragen.
Der Käufer kann keinesfalls gegen solche Übertragungen Einspruch
erheben, wenn die vertraglichen Vereinbarungen davon unberührt
bleiben.
§11
Schutzrechte Dritter
Bei Verwendung der gelieferten Waren sind Schutzrechte Dritter, insbesondere
Urheber-, Marken- und Verlagsrechte Dritter bei der Verwendung der gelieferten
Waren zu beachten.
§12
Datenschutz
Die mit den Verträgen in Zusammenhang stehenden Daten werden von
uns auf einer EDV-Anlage gespeichert, soweit dies zum Zwecke der ordnungsgemäßen
Durchführung der vertraglichen Beziehungen, zur üblichen Betreuung
oder für den Geschäftsbetrieb notwendig sind.
Der Besteller ist hiermit über Art, Umfang und Zweck der Speicherung
seiner Daten durch den Similimum-Verlag unterrichtet worden. Der Besteller
stimmt dieser Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten
ausdrücklich zu.
§13
Schlussbestimmungen
a) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen ganz oder teilweise
unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen
wirksam; die ganz oder teilweise unwirksame Bestimmung ist in diesem
Fall durch eine entsprechende Vereinbarung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen
Gehalt der unwirksamen Bestimmung bzw. des unwirksamen Teils möglichst
nahe kommt.
b) Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Siegburg.
Der Similimum-Verlag ist berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand
des Bestellers zu klagen.
c) Anwendbar ist ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland,
unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
d) Änderungen der vorstehenden Bestimmungen können nur einvernehmlich
und in Schriftform erfolgen.
Similimum-Verlag
Homöopathische Literatur & Software
Aleksandar Stefanovic.
Zum Hofbach 20
D-53809 Ruppichteroth
Tel. +49- 02247 – 89744
Fax +49- 02247 – 12182
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