Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen

Widerrufsbelehrung

 

 


Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen

 

 
 

§1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehungen zwischen Similimum Verlag, Aleksandar Stefanovic und dem Besteller gelten ausschließlich die allgemeinen Geschäftsbedingungen des Similimum Verlages. Dies gilt für alle gegenwärtigen und auch zukünftigen Verträge, Lieferungen, Leistungen und Geschäftsvorgänge. Dies gilt sowohl für Bestellungen im Zusammenhang mit der Domain www.similimum.de als auch für telefonische, schriftliche und sonstige Bestellungen. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt der Similimum Verlag nicht an, es sei denn, der Similimum Verlag hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

§2 Vertragsschluss
a) Die unter der Domain www.similimum.de. erstellten Seiten mit unserem Warenangebot stellen noch kein Angebot zum Abschluss eines Vertrages im rechtlichen Sinne dar, sondern lediglich eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung durch den Kunden (invitatio ad offerendum).
Ein Vertrag kommt dadurch zustande, dass der Similimum-Verlag das in der Bestellung liegende Angebot annimmt, sei es durch Bestätigung der Bestellung, Lieferung oder in sonstiger Weise.
Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Webseite oder in schriftlichen Unterlagen oder Prospekten ist der Similimum-Verlag zum Rücktritt berechtigt.

b) Unsere Angebote sind nach Menge, Preis, Lieferzeit und sonstigem Inhalt freibleibend.

c) Abweichungen von Beschreibungen und Angeboten auf der Domain www.similimum-verlag.de, sowie in Prospekten und schriftlichen Unterlagen bleiben vorbehalten, ohne dass hieraus Rechte gegen uns hergeleitet werden können. Dies gilt auch für die Festsetzung der Ladenpreise, nach Erscheinen eines Werkes, durch uns.
Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform.

d) Für die von uns festgesetzten Preise gelten die Regelungen nach dem Preisbindungsgesetz des deutschen Buchhandels, die für von uns belieferte Wiederverkäufer uneingeschränkt verbindlich gelten; insbesondere auch die Regelungen bei Verstößen gegen die Preisbindung. Der Kunde (Wiederverkäufer) verpflichtet sich zur Einhaltung dieser Bestimmungen.

e) Subskriptionspreise werden bis zu den von uns vorgegebenen Terminen eingeräumt. Spätestens ab Erscheinen des Werkes gilt der offizielle Ladenpreis, der über dem Subskriptionspreis liegt. Es sei denn, der Verlag verlängert das Subskriptionsangebot über den Erscheinungstermin hinaus. Die Subskriptionspreise dürfen nur an jene Endabnehmer weitergegeben werden, die das Werk innerhalb der Subskriptionsphase bestellt haben.

f) Die zwischen uns und Wiederverkäufern vereinbarten Lieferbedingungen, Konditionen etc. dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Für uns daraus entstehenden Schaden haftet der Besteller bzw. Wiederverkäufer.

g) Die Annahme des Angebotes durch den Similimum-Verlag steht unter dem Vorbehalt, dass die Ware auch tatsächlich verfügbar ist. Im Falle der Nichtverfügbarkeit wird der Similimum-Verlag den Kunden darüber informieren und etwaige bereits erfolgte Gegenleistungen erstatten.

§3 Liefertermine, Lieferung, Rücktritt
a) Liefertermine sind unverbindlich, es sei denn, sie sind schriftlich von uns als verbindlich bestätigt.

b) Lieferverzögerungen aufgrund höherer Gewalt, infolge von veränderter behördlicher Genehmigungs- oder Gesetzeslage, Betriebsstörungen, Arbeitskämpfe, Materialbeschaffungsprobleme sind von uns – auch soweit sie bei Sublieferanten eintreten, – selbst bei vereinbarten Lieferterminen nicht zu vertreten, es sei denn, wir haben die Betriebsstörungen, Arbeitskämpfe etc. zu vertreten. Verzögerungen die sich aus der verspäteten Abgabe von Autorentexten ergeben, sind ebenfalls nicht vom Verlag zu vertreten. In diesen Fällen verlängert sich das vereinbarte Lieferdatum stillschweigend um den zur Beseitigung des Hindernisses notwendigen, angemessenen Zeitraum.

c) Auch bei Vereinbarung einer Zeitbestimmung im Sinne des §284 II BGB tritt Verzug erst nach Eingang einer schriftlichen Mahnung bei uns ein. Kommen wir mit der Lieferung in Verzug, hat uns der Käufer eine angemessene Nachfrist zu setzen. Diese muss mindestens vier Wochen betragen.

d) Nach Ablauf der Nachfrist gemäß Ziffer 3c) ist der Käufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn er beim Setzen der Nachfrist die Ablehnung der Leistung angedroht hat. Das Rücktrittsrecht entfällt, wenn die Ware bei Fristablauf abgesand oder versandbereit ist und dies dem Käufer angezeigt ist.

e) Schadensersatzansprüche des Käufers wegen Verzuges sind ausgeschlossen.

f) Bestellungen von Wiederverkäufern gelten grundsätzlich als Festbestellungen. Hierbei ist ein Rückgaberecht ausgeschlossen. Etwaige Mängel sind unverzüglich, unter genauer Beschreibung, dem Verlag schriftlich mitzuteilen. Nach spätestens 14 Tagen erlischt die Frist für etwaige Mängelrügen.

g) Ein Rücktritt von Subskriptionsbestellungen ist grundsätzlich nicht möglich.
Auch Teilmengen sind von der Rückgabe ausgeschlossen. Lieferverzögerungen im Zusammenhang mit der Herstellung von Büchern oder Software (durch die Druckerei, Binderei, Subunternehmer, technische Abteilungen etc.) fallen nicht in unsere Haftung.

h) Sofern ein mehrbändiges Werk des Verlages als Pflichtforsetzung angeboten wird, stimmt der Besteller mit Abnahme des ersten Bandes der Pflichtfortsetzung und damit der Abnahme der weiteren Bände des entsprechendes Werkes zu.


§4 Widerrufsrecht des Kunden
(gilt für Endverbraucher, nicht für Wiederverkäufer)
a)Der Kunde ist berechtigt, seine auf den Vertragsabschluss gerichtete Erklärung innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Lieferung zu widerrufen. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten. Der Widerruf ist entweder schriftlich oder durch Rücksendung an den Similimum-Verlag zu erklären.
Im Falle des Widerrufs trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung, es sei denn, die Ware hätte nicht der bestellten entsprochen.

b)Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Video- und Audioaufzeichnungen (z. B. CD´s oder Kassetten), sofern die Ware vom Kunden entsiegelt wurde.
Ein Widerrufsrecht für Software-Produkte ist ausgeschlossen, da diese nach Bestellung durch den Kunden speziell für diesen angefertigt bzw. lizensiert werden.

§5 Versand
Verladung und Versand erfolgen unversichert auf Gefahr des Empfängers.
Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Lieferung den Betrieb des Similimum-Verlages bzw. den Lagerort der Ware verlassen hat, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen.
Lieferkosten trägt der Besteller (Wiederverkäufer). Buch- und Software Lieferungen an Endabnehmer innerhalb Deutschlands werden Portokostenfrei zugestellt. Es sei denn, dass hierzu eine andere Vereinbarung getroffen wurde bzw. in der Verlagswerbung ausgewiesen ist.

§6 Fälligkeit und Zahlung, Verzug

Der Kaufpreis wird fällig innerhalb von 10 Tagen nach Lieferung. Es sei denn, dass abweichend davon Vorkasse, Bankeinzug oder andere Zahlungsfristen vereinbart wurden. Für Softwarebestellungen gilt grundsätzlich Vorfakturierung (Vorkasse). Bei Vorfakturierung durch den Verlag ist der Rechnungsbetrag spätestens 14 Tage nach Rechnungsdatum vom Kunden zu bezahlen. Bei Zahlungsverzug werden Mahngebühren und Verzugszinsen fällig.
Grundsätzlich gilt für Zahlungsverzug des Bestellers, dass der Similimum-Verlag berechtigt ist, Verzugszinsen in Höhe von 4 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank p. a. zu fordern. Falls dem Similimum-Verlag ein höherer Verzugsschaden entstanden ist, ist der Verlag berechtigt, diesen geltend zu machen.

§7 Aufrechnung, Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur dann zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgelegt oder vom Similimum Verlag anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes ist der Besteller nur befugt, soweit sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§8 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche im Eigentum des Similimum Verlages.

§9 Mängelgewährleistung und Haftung
a) Liegt ein vom Similimum-Verlag zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, ist der Similimum-Verlag nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung berechtigt. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers – gleich aus welchem Rechtsgrund – ausgeschlossen. Der Similimum-Verlag haftet nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung vom Similimum-Verlag ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

b) Die Inhalte der vom Verlag angebotenen Fachbücher, Daten, Dateien, Texte unterliegen laufenden Veränderungen und sind als Empfehlungen zu verstehen. Für die Resultate der Anwendung in der Praxis haftet ausschließlich der einzelne Anwender. Der Verlag übernimmt dafür keine Gewähr oder Haftung.

§10 Mängelrügen
a) Mängelrügen sind vom Käufer/Auftraggeber unverzüglich, spätestens innerhalb von 3 Tagen nach Wareneingang am Bestimmungsort schriftlich uns gegenüber zu erheben. Der Käufer/Auftraggeber hat ggf. den Eingang bei uns nachzuweisen.

b) Werden Mängelrügen von uns anerkannt, dann kann der Käufer/Auftraggeber nur Nachbesserung oder Ersatzlieferung verlangen. Schlagen Nachbesserung oder Ersatzlieferung fehl, dann stehen dem Käufer die gesetzlichen Rechte zu.

§11 Abtretung von Ansprüchen
a) Wir behalten uns das Recht vor, den vorliegenden Vertrag ganz oder teilweise auf eine durch uns bevollmächtigte Gesellschaft zu übertragen. Der Käufer kann keinesfalls gegen solche Übertragungen Einspruch erheben, wenn die vertraglichen Vereinbarungen davon unberührt bleiben.

§12 Schutzrechte Dritter
Bei Verwendung der gelieferten Waren sind Schutzrechte Dritter, insbesondere Urheber–, Marken– und Verlagsrechte Dritter bei der Verwendung der gelieferten Waren zu beachten.

§13 Datenschutz
Die mit den Verträgen in Zusammenhang stehenden Daten werden von uns auf einer EDV-Anlage gespeichert, soweit dies zum Zwecke der ordnungsgemäßen Durchführung der vertraglichen Beziehungen, zur üblichen Betreuung oder für den Geschäftsbetrieb notwendig sind.
Der Besteller ist hiermit über Art, Umfang und Zweck der Speicherung seiner Daten durch den Similimum-Verlag unterrichtet worden. Der Besteller stimmt dieser Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu.

§14 Schlussbestimmungen
a) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen wirksam; die ganz oder teilweise unwirksame Bestimmung ist in diesem Fall durch eine entsprechende Vereinbarung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Gehalt der unwirksamen Bestimmung bzw. des unwirksamen Teils möglichst nahe kommt.

b) Erfüllungsort und Gerichtsstand ist 79341 Kenzingen.
Der Similimum-Verlag ist berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Bestellers zu klagen.

c) Anwendbar ist ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

d) Änderungen der vorstehenden Bestimmungen können nur einvernehmlich und in Schriftform erfolgen.

Similimum-Verlag
Homöopathische Literatur & Software
Aleksandar Stefanovic
Vogtstr. 30
D-79336 Herbolzheim

Tel. +49 - 07643 - 933 90 94
Fax +49 - 07643 - 933 90 95

similimum@t-online.de

 
     
 


Widerrufsbelehrung

 

 
 

Bestellungen von Wiederverkäufern gelten grundsätzlich als Festbestellungen.

Für Endverbraucher gilt:
Der Kunde ist berechtigt, seine auf den Vertragsabschluss gerichtete Erklärung innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Lieferung ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. per Brief, Fax, E-Mail) zu widerrufen. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten. Der Widerruf ist entweder schriftlich oder durch Rücksendung an den Similimum-Verlag, Vogtstr. 30, D-79336 Herbolzheim zu erklären.
Im Falle des Widerrufs trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung, es sei denn, die Ware hätte nicht der bestellten entsprochen.
Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Video- und Audioaufzeichnungen (z. B. CD´s oder Kassetten), sofern die Ware vom Kunden entsiegelt wurde.
Ein Widerrufsrecht für Software-Produkte ist ausdrücklich ausgeschlossen, da diese nach erfolgter Bestellung durch den Kunden speziell für diesen angefertigt bzw. lizensiert werden.

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Können Sie uns die gelieferte Ware nur in verschlechtertem Zustand zurücksenden, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Wir weisen darauf hin, dass unsachgemäß verpackte Bücher bei der Rücksendung Schaden nehmen können. Das Risiko für Versandschäden trägt der Besteller. Portokosten für Rücksendungen trägt der Besteller. Der Verlag nimmt ausschließlich vollständig frankierte Sendungen an. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Verpflichtungen zur Rückerstattung von Zahlungen werden innerhalb von 30 Tagen nach Rückerhalt der Ware erfüllt.

Similimum-Verlag
Homöopathische Literatur & Software
Aleksandar Stefanovic
Vogtstr. 30
D-79336 Herbolzheim
Tel. +49 - 07643 - 933 90 94
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